Pressemitteilungen Fraktion
30. 05. 2011
Die Forderung des Wehrbeauftragten des Bundestages nach mehr Flexibilität bei der Meldepflicht von Bundeswehrangehörigen sollten die kommunaler Spitzenverbände weit nach oben auf ihre Agenda setzen.
Die Umgestaltung der Bundeswehr ist in vollem Gang. Bei der Diskussion um den Erhalt bzw. Schließung einzelner Bundeswehrstandorte besteht jetzt die gute Chance für die Kommunen, mit Standortfreundlichkeit zu werben und den Soldatinnen und Soldaten das Leben zu erleichtern. Das ist ohne großen bürokratischen Aufwand möglich, einzelne Gemeinden machen das vor. Die Kommunen profitieren von einem Bundeswehrstandort sowohl finanziell als auch bei der Infrastruktur. Die Meldepraxis für Bundeswehrangehörige darf nicht zu deren Nachteil sein. Die kommunalen Spitzenverbände sollten hier in einer konzertierten Aktion das Thema in die Öffentlichkeit tragen - aus Eigeninteresse und vor allem zum Wohle der Soldatinnen und Soldaten.
REINEMUND: Kommunale Spitzenverbände sind gefordert
BERLIN. Zur Meldepraxis der Kommunen gegenüber Soldaten erklärt die kommunalpolitische Sprecherin und Finanzexpertin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND:Die Forderung des Wehrbeauftragten des Bundestages nach mehr Flexibilität bei der Meldepflicht von Bundeswehrangehörigen sollten die kommunaler Spitzenverbände weit nach oben auf ihre Agenda setzen.
Die Umgestaltung der Bundeswehr ist in vollem Gang. Bei der Diskussion um den Erhalt bzw. Schließung einzelner Bundeswehrstandorte besteht jetzt die gute Chance für die Kommunen, mit Standortfreundlichkeit zu werben und den Soldatinnen und Soldaten das Leben zu erleichtern. Das ist ohne großen bürokratischen Aufwand möglich, einzelne Gemeinden machen das vor. Die Kommunen profitieren von einem Bundeswehrstandort sowohl finanziell als auch bei der Infrastruktur. Die Meldepraxis für Bundeswehrangehörige darf nicht zu deren Nachteil sein. Die kommunalen Spitzenverbände sollten hier in einer konzertierten Aktion das Thema in die Öffentlichkeit tragen - aus Eigeninteresse und vor allem zum Wohle der Soldatinnen und Soldaten.
Download der gesamten Pressemitteilung im PDF-Format:
519-Reinemund-Meldepraxis_bei_Soldaten.pdf (2011-05-30, 131.36 KB)
Zur Seite des BMJ
Zug des Monats
e2- e4...
Seit langem gibt es eine Debatte über Abmahnungen. Diese sind ein einerseits erforderlich, um gegen Urheberrechts- oder Wettbewerbsverstöße vorzugehen. Immer wieder wird aber der Vorwurf erhoben, dass die Kosten im Vergleich zum Rechtsverstoß unverhältnismäßig seien. Auch von "Abzocke" ist die Rede. Eine gesetzliche Neuregelung ist in der Diskussion.
Stadler eröffnet - Sie ziehen nach!
Bericht der FDP-Landesgruppe für die KVK
Bericht der Landesgruppe für die Kreisvorsitzendenkonferenz 2012 (PDF)
Halbzeit-Bilanz der FDP-Fraktion
Kontakt
Mitmischen
Der Internetauftritt für Jugendliche
Zukunfts-Ideen gesucht - Jetzt bewerben!
FDP Bayern
FDP Landesverband Bayern
Rindermarkt 6
80331 München
Tel.: 089 / 126 009 0
Fax: 089 / 126 009 30
E-mail: [email protected]
Homepage: www.fdp-bayern.de